Keine Sondersitzung wegen Heizungsgesetz!!!
06.07.2023 18:06
Keine Sondersitzung wegen Heizungsgesetz!!!
06.07.2023 18:06
Keine Sondersitzung wegen Heizungsgesetz!!!
Da hatten wohl die Grünen zuviel Angst das bekannt würde aus welchen Ländern ihre Abgeordneten einfliegen müssten🤣.
Kommentare
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blazko 06.07.2023 19:38
blazko 06.07.2023 20:40
Die nächste Klage ist auch schon in der Mache ...
https://www.berliner-zeitung.de/news/cum-ex-skandal-ampel-parteien-blockieren-warburg-untersuchungsausschuss-li.366427
https://www.berliner-zeitung.de/news/cum-ex-skandal-ampel-parteien-blockieren-warburg-untersuchungsausschuss-li.366427
Robby1407 06.07.2023 20:45
Na das ist doch Politik: was beschliessen und vom Gericht nachschauen lassen ob das geht.
Wennst immer mehr ....in der Politik hast? Einen dementen Chef???
Was willst da machen?
Wennst immer mehr ....in der Politik hast? Einen dementen Chef???
Was willst da machen?
Zeli 06.07.2023 21:31
fundstück aus einem anderen blog:
"wusstet ihr
06.07.2023 21:13
dass die Antragsteller beim Bundesverfassungsgericht für die Absage der Abstimmung zum Energie-Gesetz nicht nur ein CDU-Abgeordneter sondern auch 11 von der AfD waren?
Hand in Hand gehen die rechten durchs Land"
nach der logik des kommentators ist auch dann auch das verfassungsgesetz "rechts" und die verfassungsrichter "rechts die darüber entschieden. hat sich aber wohl nicht getraut das zu schreiben 😅
ein paradebeispiel für das grün-linke denken:
"was nicht meiner ideologie entspricht, ist alles ganz böse rechts!"
anstatt froh zu sein das die demokratie noch ebbes funktioniert und die politik auch mal vom verfassungsgericht gebremst wird, damit sie merkt das noch etwas kontrolle da ist über das was die da so treiben.
"wusstet ihr
06.07.2023 21:13
dass die Antragsteller beim Bundesverfassungsgericht für die Absage der Abstimmung zum Energie-Gesetz nicht nur ein CDU-Abgeordneter sondern auch 11 von der AfD waren?
Hand in Hand gehen die rechten durchs Land"
nach der logik des kommentators ist auch dann auch das verfassungsgesetz "rechts" und die verfassungsrichter "rechts die darüber entschieden. hat sich aber wohl nicht getraut das zu schreiben 😅
ein paradebeispiel für das grün-linke denken:
"was nicht meiner ideologie entspricht, ist alles ganz böse rechts!"
anstatt froh zu sein das die demokratie noch ebbes funktioniert und die politik auch mal vom verfassungsgericht gebremst wird, damit sie merkt das noch etwas kontrolle da ist über das was die da so treiben.
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