6000 Euro Strafe für ein Habeck Zitat!
21.03.2024 18:58
6000 Euro Strafe für ein Habeck Zitat!
21.03.2024 18:58
6000 Euro Strafe für ein Habeck Zitat!
Da hängt jemand ein Plakat auf mit dem Zitat von Habeck: Unternehmen gehen nicht insolvent sondern produzieren nur nicht mehr!
Kostet 6000 Euro Strafe wegen Verunglimpfung eines Politikers!
Frau Faeser und Frau Paus schlagen zu!
Wer jemanden aus der Ampelregierung verspottet oder verhöhnt wird unsere Macht zu spüren bekommen!
Freie Meinungsäußerungen gibt es nur noch bei Demos gegen rechts! Basta!! Ansonsten🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊 merkt euch das!!
Kostet 6000 Euro Strafe wegen Verunglimpfung eines Politikers!
Frau Faeser und Frau Paus schlagen zu!
Wer jemanden aus der Ampelregierung verspottet oder verhöhnt wird unsere Macht zu spüren bekommen!
Freie Meinungsäußerungen gibt es nur noch bei Demos gegen rechts! Basta!! Ansonsten🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊🙊 merkt euch das!!
Kommentare
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(Nutzer gelöscht) 21.03.2024 19:04
Wenn es als Zitat von Habeck gekennzeichnet war, müsste so ein Verfahren eingestellt werden!
Jungfrau2 21.03.2024 19:05
Hätteste in meinen Blog lesen können das die Strafe vom Gericht gestopt wurde.
(Nutzer gelöscht) 21.03.2024 19:09
interessant bei diesem Thema ist zu differenzieren: Meinungsfreiheit, Satire, Verunglimpfung.
(Nutzer gelöscht) 21.03.2024 19:10
Falls du diesen Bürger aus Bayern meinst, er ist freigesprochen worden und seine Plakate unterliegen der Meinungsfreiheit.
Robby1407 21.03.2024 19:20
Okay dann bin ich nicht auf dem neuesten Stand. Es wurden noch Geldspender gesucht die,die Anwaltskosten mitfinanzieren!
Frau mit Bild von Habeck!
Was gibt es da zu differenzieren?
Eine Aussage ist eine Aussage!
Adenauer hat vor.,.Jahren mal gesagt: was interessiert mich mein Geschwätz von gestern! Darf jeder benutzen! Habecks Sprüche nicht?
Achja Faeser,Paus und Meinungsfreiheit abschaffen!
Eigentlich warte ich auf neue Richtlinien bei 40 Gold!
Nix mehr gegen die Regierung oder gegen Personen die regieren!
Wird wohl demnächst kommen!
Frau mit Bild von Habeck!
Was gibt es da zu differenzieren?
Eine Aussage ist eine Aussage!
Adenauer hat vor.,.Jahren mal gesagt: was interessiert mich mein Geschwätz von gestern! Darf jeder benutzen! Habecks Sprüche nicht?
Achja Faeser,Paus und Meinungsfreiheit abschaffen!
Eigentlich warte ich auf neue Richtlinien bei 40 Gold!
Nix mehr gegen die Regierung oder gegen Personen die regieren!
Wird wohl demnächst kommen!
Goldbaer 21.03.2024 19:24
Der Richter hat ihn freigesprochen und meinte u.a.:
Es sei zwar möglich, die Bilder als Schmähkritik zu sehen, aber solange nicht auszuschließen sei, dass eine schwächere Bedeutung gemeint war, könne er den Angeklagten auch nicht verurteilen.
Hier klicken
Es sei zwar möglich, die Bilder als Schmähkritik zu sehen, aber solange nicht auszuschließen sei, dass eine schwächere Bedeutung gemeint war, könne er den Angeklagten auch nicht verurteilen.
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graichendr 21.03.2024 19:38
dann halt 4.000 Geldeinheiten Strafe wegen Gehorsamsverweigerung und überdurchschnittlich intelligentem Verhalten ...
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/corona-geldstrafe-fuer-soldaten-wegen-verweigerter-impfung-a-4b17e6c6-c47b-4b99-a304-7d24ba10494f?sara_ref=re-so-tw-sh
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/corona-geldstrafe-fuer-soldaten-wegen-verweigerter-impfung-a-4b17e6c6-c47b-4b99-a304-7d24ba10494f?sara_ref=re-so-tw-sh
Goldbaer 21.03.2024 19:55
Robby, es braucht keine neuen Richtlinien speziell für 40Gold.
Schmähkritik IST strafbar.
Und die Blogs bei 40Gold sind von Außen lesbar!
Schmähkritik IST strafbar.
Und die Blogs bei 40Gold sind von Außen lesbar!
graichendr 21.03.2024 19:58
hier steht es auch - der Soldat, der den Gehorsam verweigerte:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/corona-impfung-soldat-gehorsamsverweigerung-geldstrafe/
alles lesen also von aussen hier mit
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/corona-impfung-soldat-gehorsamsverweigerung-geldstrafe/
alles lesen also von aussen hier mit
Robby1407 21.03.2024 20:43
Goldbaer..Die Ampel will ja auch das verhöhnen und das zitieren verbieten!
Also wiederhole nie was Scholz sagt: ist strafbar!
Also niiiieee sagen: erinnere mich nicht!
Das ist Scholz Eigentum!
Also wiederhole nie was Scholz sagt: ist strafbar!
Also niiiieee sagen: erinnere mich nicht!
Das ist Scholz Eigentum!
Robby1407 21.03.2024 21:14
Medu..Frau Faeser originalton..wir werden jeden der die Regierung verhöhnt oder schlecht über die redet mit allem verfolgen was wir haben. BND,Verfassungsschutz,Polizei usw. Die Grüne Frau Paus stimmt ihr zu!
Alles was nicht links ist sollte verfo lgt werden!
Alles was nicht links ist sollte verfo lgt werden!
Zeli 21.03.2024 21:23
erst sind die unternehmer und landwirte dran. wir normalen bürger kommen erst noch an die reihe.
Zeli 21.03.2024 21:24
ach moment. ich nicht. habe ja keinen deutschen pass. könnte sogar messerstechereien anzetteln und kriege nur bewährung! ÄÄTSCH!😅
Robby1407 21.03.2024 21:30
Medu..das Gesetz ist ja noch nicht durch! Die FDP verhindert es noch!
Aber Putin lässt grüßen!
Aber Putin lässt grüßen!
Jetzt