40 Gold Logo

Maskenpflicht in Coronazeit war rechtes

Maskenpflicht in Coronazeit war rechtes
Ein Verfassungsgerichtshof hat das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in der Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020 für rechtens erklärt.

Grundrechtsverletzungen erkannte das Gericht nicht.

Geklagt hatte die AfD

      Hier klicken

Kommentare

Schreib auch du einen Kommentar
 
Goldbaer 23.08.2024 18:08
Bezeichnenderweise war es der Sächsische Verfassungsgerichtshof  ....
 
palim3 23.08.2024 18:10
Wer gesetzte macht hat natürlich recht 🤦🏻‍♂️
 
palim3 23.08.2024 18:14
Katrin von den Grünen hat Bedenken das Afd Einfluss bekommt auf Einsetztung von Richter und Staatsanwälte ..... uppps ....
Bisher neutral von Politik, haha genau deswegen nicht !!!!
 
Goldbaer 23.08.2024 18:21
Ich finde es gut, dass man sich Gedanken macht, wie man verhindern kann, dass dass diese Partei Einfluss auf das Verfassungsgericht erlangt.

Was sowas für Folgen haben kann, sieht man aktuell in den USA, wo es bislang nicht gelungen ist, Donald Trump zu belangen.
 
palim3 23.08.2024 18:24
Es dreht sich um normale Richter im Land.  🤦🏻‍♂️
 
palim3 23.08.2024 18:48
Naja Bedienungsanleitung lesen wäre hilfreich gewesen ☝️
 
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 18:48
In einigen Ländern der Welt, wie zum Beispiel auf Hawaii waren die Coronaregeln noch schärfer als in Deutschland und dort regt sich keiner auf.
 
Goldbaer 23.08.2024 18:49
Das stimmt so nicht ...
 
Goldbaer 23.08.2024 18:49
.... meinte Dortmunder
 
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 19:00
Zu dieser Zeit hatte keiner Ahnung was Corona macht und wie es weitergeht.
Es werden auch heut noch viele falsche Entscheidungen getroffen.
Besser eine falsche wie gar keine. 

Wenn man die ganzen Corona Regeln nicht erlassen und umgesetzt hätte und 30% der Deutschen wären gestorben oder heute ein Pflegefall wäre dann der Aufschrei weniger?
 
Goldbaer 23.08.2024 19:04
Das RKI hat nichts zu sagen, nur zu raten. Die Folgen daraus zu ziehen ist Sache der verantwortlichen Politiker.

Und die Schulschließungen waren auch nicht generell sondern nur partiell unangemessen.
 
Goldbaer 23.08.2024 19:11
KnatterSack Heute, 19:00
Genau so ist es, besser kann man es nicht beschreiben 👍👍👍
 
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 19:22
Dortmund 19.09 ja falsch ist besser wie keine man macht ja nicht bewusst falsche Entscheidungen nur wenn man keine Entscheidung trifft ist es auf jeden Fall falsch.
 
Goldbaer 23.08.2024 19:25
Dortmunder, alles besser, als wenn Du dazu auserkoren wärst, politische Entscheidungen - welcher Art auch immer - zu treffen
 
Dino59 23.08.2024 19:26
Mich persönlich hat es nicht gestört da ich das aus Asien kenne
 
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 19:26
Dortmund 19.22
Das ist ein anderes Thema da sitzen einfach die falschen Leute die keine Ahnung haben und Berater die nur IHR bestes wollen heißt ihre Position stärken, ihre Macht ausbauen, ihr Kapital vermehren.
 
Goldbaer 23.08.2024 20:37
War doch gut so, dass andere Länder anders gehandelt haben.

Aus den unterschiedlichen Folgen kann man lernen, welches bei einer weiteren Pandemie die bessere Lösung ist.

Das hat nur einen gewaltigen Haken:

Die nächste Pandemie wird eine andere sein, bei der möglicherweise die Erkenntnisse der letzten Pandemie völlig belanglos sind.
 
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 20:41
Dordmunder 19.56
Und Schweden hat auch Entscheidungen getroffen halt andere wie Deutschland.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Schweden

Hat auch tote gegeben.
 
Goldbaer 23.08.2024 21:06
Natürlich ist bzw. wird es auch in Deutschland aufgearbeitet.

Aber ZUM GLÜCK NICHT im Sinne der Corona-Leugner, Impfgegner und Verschwörungsgläubigen
 
Goldbaer 23.08.2024 21:11
Und - soweit mir bekannt - waren solche Entlassungen in den allermeisten Fällen rechtens
 
Goldbaer 23.08.2024 21:19
Was soll denn passieren?

Die Politiker haben ohne jeden Zweifel in einer ausweglosen Situation Entscheidungen getroffen, die sich im Nachhinein im Detail vielleicht als nicht optimal herausgestellt haben.

Aber das ist das Risiko, das Verantwortliche in solchen Situationen eingehen MÜSSEN.
 
Goldbaer 23.08.2024 21:24
Woher hast du das - und sind diese Entscheidungen rechtskräftig - und in wieviel Fällen wurde das festgestellt?
 
Goldbaer 23.08.2024 21:34
So ist es, wenn man Aktien deutscher Unternehmen kauft. 

Ich selbst habe damit bislang im Endeffekt nur Verluste eingefahren. In einem Fall nach aktuellem Stand 70 % Verlust.

Im Gegensatz dazu habe vor den Sanktionen russische Fonds mit 60 % Gewinn verkauft.

Dieser Gewinn denkt die aktuellen Miesen bei deutschen Aktien immer noch mehr als 3x ab.

Beim DAX kann man m.E. mur mit Daytrading Gewinne einfahren. Dabei hätte ich mal bleiben sollen.
 
Goldbaer 23.08.2024 21:43
Ich weiß nicht, was in diesem Gesetz wirklich steht. Aber es zwingt mich auch niemand, deutsche Aktien zu kaufen.

Und wie geschrieben, ich habe selbst die Erfahrung gemacht, Finger weg von diesem Zeugs.
 
Goldbaer 23.08.2024 22:13
Dortmunder, du hast das Prinzip nicht verstanden.

Das RKI hat eine beratende Funktion - und die Politik bezieht die Meinung der Experten in ihre Entscheidungen ein, aber sie entscheidet selbständig
 
Goldbaer 23.08.2024 23:43
Dortmunder, das ist doch Quatsch, weil es gegen das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit verstoßen würde.
 
Goldbaer 23.08.2024 23:56
Dortmunder, die Grundrechte wurden im Einklang mit dem geltenden Recht eingeschränkt
 
Goldbaer 24.08.2024 00:42
Dazu HABEN wir die Gerichte, die entscheiden ob etwas rechtens war oder ist
 
Goldbaer 24.08.2024 01:06
Es gibt einen Spruch, der lautet:

"Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"

Das gilt für eine Regierung genauso wie für dich oder mich.

Andere Richter hätten möglicherweise gegenteilig entschieden.
 
Goldbaer 24.08.2024 13:52
Hat nicht "jeder" gesagt  ...
weiße KroneJetzt kostenlos registrieren